SAMMELTHEMA: Legalisierung im Jahr 2023?(24/25?🤣) (Teil 2)

[Parody]

Zeitplan zur Entkriminalisierung von Cannabis durch Cannabisgesetz (CanG) und Modellprojekte Säule 2

[anon79859128]

Kann man auch nüchterner sehen. Der Irrsinn zusammengefasst:

[Pablo]

@Pampelmuse

Aber wer bestimmt, wo die Grenze ist? Was ist mit Pilzen? Mit Coca-Pflanzen?

Einfach alles entkriminalisieren. Mittlerweile sollte man merken, dass diese Verbotskultur nichts bringt

[Floleerau]

Soweit ich weiß wird es erlaubt sein Samen aus der EU zu kaufen.
Aber genaueres werden wir erst noch sehen

[BingoBill]

Sollst sie normal in der EU kaufen können.

Darum warte ich auch mit dem bestellen erstmal.

[Aladar]

‚‚Leute, mal ganz ehrlich, der Thread ist eigentlich für Informationen zum aktuellen Fortschritt der Legalisierung gedacht. Die letzten k.a. 20/30 Kommentare sehe ich hier keine neuen Informationen, eher „Geplänkel“. Ich wische hier mal durch und mach mal ein Diskussionsthread Legalisierung auf.‘‘

Weitere Diskussionen hier:

Sammelthema: Diskussion Legalisierung (Teil 1)

Hier kommen Diskussionen zu dem Thema Legalisierungen unter, die keine „Informationen“ enthalten. Wenn was falsch ist, kurz PN

Team // Aladar

[RedHIGH]

KEjF.Talk
Sido lädt Karl Lauterbach ein

Der Hanf lebt
Wie der private Eigenanbau praktibel würde | aktueller Gesetzesentwurf CanG | Legalisierung

Wie der private Eigenanbau praktibel würde 🥦 | aktueller Gesetzesentwurf CanG | Legalisierung

[BingoBill]

Vllt sollte man erstmal abwarten wie das Gesetz am Ende aussieht bevor man klickbait macht wie es klappen könnte.

Leute , locker durch die Hose Atmen und abwarten.

[Sebugsux]

Karte: Wo Kiffen weiter verboten sein soll

Interaktive Karte, wo alle Verbotszonen eingetragen sind. Vor allem nützlich, um in Innenstädten die paar Quadratmeter zu finden, wo mans darf …

[SandyRivers]

FUUUUCK MAN…. Ich hab n Spielplatz direkt neben mir

[GrowForSmoke]

Hoffe das gilt dann nicht für Privatgrund die 200m… Werde genau neben einen Sportplatz wohnen, laut der Karte gibt es da zum glück keine 200m Regelung. Aber selbst wenn können die mir doch dann nicht verbieten in meinem Garten anzubauen, wenn 3 Häuser weiter der Nachbar anbauen darf.

[stew]

@SandyRivers

Ich hab n Spielplatz direkt neben mir

meinen kindergarten kann ich auch sehen…und hören…

[Meisterkerl]

Vieleicht da muß man halt spazieren Fahren

[BingoBill]

Es geht bei den 200m ums öffentliche Kiffen, zu Hause ist alles fein

[Meisterkerl]

Cannabis: „Mit dieser Androhung schießt Lauterbach vollkommen am Ziel vorbei“...

es wird sich noch was ändern abwarten und nicht nur wie pipi Langstrumpf

[SandyRivers]

Ich wollte es auch gerade teilen und schreiben

[DrBeaumontLivingston]

Wurde mir zugespielt. Freedom of information !

Jetzt begehren die Drogenpolitikerinnen der Ampel gegen Lauterbachs Cannabis-Plan auf

Stand: 17:01 Uhr | Lesedauer: 6 Minuten

Von Frederik Schindler

Politikredakteur

Quelle: Jens Krick/pa/Flashpic; traffic_analyzer/Getty Images; Montage: Infografik WELT

In den Ampel-Fraktionen ist der Unmut über den Gesetzentwurf des Gesundheitsministers für die Cannabis-Legalisierung gewaltig. Sie rügen etwa die Androhung von „völlig überzogenen Strafen“. Drogenpolitikerinnen sagen, warum sie das Gesetz viel liberaler als Lauterbach gestalten wollen – und wie.

Der im Bundeskabinett beschlossene Cannabis-Gesetzentwurf könnte im parlamentarischen Verfahren deutlich ausgeweitet werden. Die für das Thema Drogenpolitik zuständigen Fachpolitikerinnen der Ampel-Fraktionen halten den Entwurf aus dem Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) für deutlich zu restriktiv – und haben zahlreiche Vorschläge für eine weitergehende Legalisierung.

Bislang ist vorgesehen, Erwachsenen den Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis, den privaten Eigenanbau von bis zu drei Cannabis-Pflanzen und den gemeinschaftlichen, nicht gewerblichen Eigenanbau in sogenannten Anbauvereinigungen zu erlauben. An Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren soll maximal 30 Gramm pro Monat abgeben werden, mit maximal zehn Prozent THC-Gehalt. In einer sogenannten Schutzzone von 200 Metern Abstand zum Eingangsbereich von Anbauvereinigungen, Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen und Kinderspielplätzen soll der Konsum verboten sein.

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Für die Anbauvereinigungen, sogenannte Cannabis-Clubs, sollen strenge Regeln gelten: Sie dürfen höchstens 500 Mitglieder haben und müssen einen Mindestabstand von 200 Metern zu Schulen und Spielplätzen einhalten. Konsumiert werden darf nach dem im Kabinett beschlossenen Entwurf in den Clubs nicht. Für Verstöße ist ein umfangreicher Katalog an Straftatbeständen und Ordnungswidrigkeiten vorgesehen.

In den Ampel-Fraktionen hält man diese starken Begrenzungen für nicht geeignet, die Ziele des Gesetzes – eine Zurückdrängung des Schwarzmarkts sowie eine Stärkung des Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutzes – zu erreichen. „Wir haben nichts gewonnen, wenn erwachsene Konsumentinnen und Konsumenten am Ende doch wieder auf den Schwarzmarkt gehen“, sagte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther WELT. „Wer den Gesundheitsschutz stärken will, darf die bürokratischen Hürden nicht zu hoch anlegen.“

Kappert-Gonther will die Anbauvereinigungen zu sogenannten Cannabis Social Clubs machen. „Da Cannabis-Clubs auch eine soziale Funktion haben und der Konsum alleine risikoreicher ist, setzen wir uns dafür ein, den gemeinschaftlichen Konsum in Räumlichkeiten der Clubs zu gestatten.“

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Die Berichterstatterin für Cannabispolitik der Grünen-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass die legalen Alternativen im Vergleich zum illegalen Schwarzmarkt attraktiver sein müssten. „Der Grundgedanke der Legalisierung ist, die Gefahren des Cannabiskonsums zu reduzieren“, sagte sie. „Darum setze ich mich als Ärztin dafür ein, dass in den Cannabis Clubs auch Cannabisprodukte verkauft werden dürfen, die nicht geraucht werden. Cannabis in der Form von Edibles und Beverages, das gegessen oder in einem Getränk konsumiert werden kann, reduziert das Schädigungspotenzial für die Lunge.“

Das Gesundheitsministerium will durch das bislang vorgesehene Abgabeverbot für sogenannte Edibles laut Entwurf verhindern, „dass durch eine andere Darreichungsform als die Darreichung in Form von Marihuana oder Haschisch ein Konsumanreiz geschaffen wird, beispielsweise durch geschmacksverstärkende Behandlung“.

Bislang ist für die Clubs im Entwurf außerdem lediglich eine Abgabe vor Ort vorgesehen. Die Grünen-Politikerin Kappert-Gonther hält den Versand von Cannabis „für die Versorgung im ländlichen Raum und von mobilitätseingeschränkten Menschen“ für „ein wichtiges Thema“.

„Das wäre eine Katastrophe“

Carmen Wegge, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zur Cannabis-Legalisierung, will den Gesetzentwurf ebenfalls deutlich verändern. „Im parlamentarischen Verfahren sind für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Cannabis Social Clubs besonders wichtig“, sagte sie WELT. „Dabei stehen für uns der Bürokratieabbau und der gemeinsame Konsum im Fokus.“

Als Innenpolitikerin befürworte sie eine Besitzobergrenze im öffentlichen Raum. Eine Strafandrohung von bis zu drei Jahren Gefängnis ab 25,01 Gramm beurteile sie jedoch als „schwierig“. „Insbesondere, da dies auch nicht die erhoffte Entlastung für Polizei und Justiz bringen würde, die wir wollen. Es als Ordnungswidrigkeit zu bewerten wäre etwas, worüber wir daher nachdenken könnten.“

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Die drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Kristine Lütke, wird hier noch deutlicher. „Eine moderne Cannabis-Politik darf nicht darauf abzielen, dass Cannabis-Konsumentinnen und -Konsumenten wie Schwerverbrecher behandelt werden“, sagte sie. „Mit der Androhung von völlig überzogenen Strafen bei bereits kleinsten Verstößen schießt Lauterbach vollkommen am Ziel vorbei.“ Laut Gesetzentwurf drohen etwa beim Konsum innerhalb der Schutzzonen von 200 Metern zu Schulen oder Kitas Bußgelder von bis zu 100.000 Euro.

Diese Abstandsregelungen könnten „zu unbestimmt“ sein, sagte SPD-Politikerin Wegge. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen wissen können, ob sie sich regelkonform verhalten oder eben nicht.“ Ob man sich gerade in einer sogenannten Schutzzone von 200 Metern um Anbauvereinigungen, Schulen oder Spielplätzen aufhält, ist für den einzelnen Konsumenten tatsächlich schwer nachvollziehbar. Eine Karte der „Berliner Morgenpost“ zeigt, dass es vor allem in Großstädten deutlich mehr Verbotszonen geben würde als Orte, an denen konsumiert werden darf.

Am schärfsten äußert sich die FDP-Suchtpolitikerin Lütke. „Mit seinem aktuellen Cannabis-Gesetzentwurf will Karl Lauterbach anscheinend die Verbotspolitik der vergangenen Jahrzehnte fortsetzen. Das entspricht in keiner Weise den Verabredungen aus dem Koalitionsvertrag“, sagte sie. „Wir werden das Gesetz grundlegend überarbeiten und weitreichende Änderungen vornehmen.“

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Lütke wendet sich beispielsweise „entschieden“ gegen eine Besitzobergrenze. „Schließlich kontrolliert auch niemand, wie viele Flaschen Wein jemand im Keller lagert“, sagte sie. Ein hoher Mindestabstand von Cannabis-Clubs zu Schulen und Kitas erschwere gerade in Großstädten die Gründung von Cannabis-Clubs enorm. „Die Regularien für die Eröffnung von Cannabis-Clubs dürfen nicht zu hoch sein, sonst besteht die Gefahr, dass sich diese Clubs erst gar nicht gründen – das wäre eine Katastrophe für Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz.“

Auch die FDP-Politikerin spricht sich gegen das bislang vorgesehene Abgabeverbot von Cannabis-Edibles wie Haschkeksen aus. „Wenn Konsumentinnen und Konsumenten Edibles und Extrakte nicht auf legale Weise in Cannabis-Clubs beziehen können, wird sich der Dealer um die Ecke genau darauf spezialisieren“, befürchtet Lütke. Die Anbauvereinigungen müssten deshalb „eine breite Produktpalette für Mitglieder“ zur Verfügung stellen.

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Die Ampel ist mit dem Anspruch angetreten, eine Koalition des Fortschritts zu sein. Dazu gehört die symbolträchtige Legalisierung von Cannabis. WELT-Politik-Redakteur Nikolaus Doll ist zwiegespalten.

Quelle: WELT

Die Deckelung des THC-Werts für 18- bis 21-Jährige auf 10 Prozent erweise dem Jugendschutz „einen Bärendienst“, so Lütke weiter. „Wenn junge Erwachsene Cannabis nicht auf legale Weise über Cannabis-Clubs beziehen können, werden sie verunreinigtes Cannabis vom Schwarzmarkt beziehen.“ Auch Kappert-Gonther von den Grünen sieht die THC-Obergrenze kritisch. „Insbesondere für junge Erwachsene ist es entscheidend, dass sie keine gefährlichen Substanzen mit schädigenden Beimischungen und Streckmitteln vom Schwarzmarkt konsumieren“, sagte sie.

Die Berichterstatterinnen müssen nun ihre Fraktionen von ihren Vorschlägen überzeugen; anschließend folgt die Abstimmung innerhalb der Ampel.

Union warnt vor Gefahr für Kinder

In der Opposition kommen die weitergehenden Vorschläge gar nicht gut an. „Durch den Konsum in ‚Social Clubs‘ befürchte ich, dass ein separiertes Milieu geschaffen wird“, sagte die drogenpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, WELT. „Man macht den Bock zum Gärtner und es ist besorgniserregend, dass die Ampel mit keinerlei Weitsicht agiert.“

Die Abgabe von Edibles wie Haschkeksen mute „geradezu absurd“ an, Borchardt. „Beispiele aus den USA und Kanada zeigen schon jetzt, dass Kinder mit Hanf versetzte Lebensmittel wie Kekse, Gummibärchen oder Schokolade versehentlich konsumieren und mit drastischen Auswirkungen zu kämpfen haben.“

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Der CDU-Bundesvorstand beschloss am Montag, die Legalisierung von Cannabis „strikt“ abzulehnen. Das Vorhaben sei gefährlich und unverantwortlich. Begründet wird dies mit „schwerwiegenden Folgen für die Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen“. In dem Beschluss heißt es: „Für Polizei und Gerichte wird die Arbeit erschwert, nicht erleichtert. Es droht ein Kontrollverlust.“

[McSmoky]

[SandyRivers]

Hab ich gestern Abend auch schon geschaut. Wie immer sehr gutes Video vom Micha.
Hoffen wir nur, dass es nicht so kommt wie er prophezeit