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"Wie ist das jetzt eigentlich mit der Cannabis-Legalisierung in Deutschland? Ich frage, weil mal wieder ein Jahr fast vorbei ist … und ich frage auch, weil ich in den letzten Monaten ehrlich gesagt nicht mehr so richtig aufgepasst habe.
## Cannabis-Legalisierung: Eigentlich waren wir doch schon weiter oder nicht?
Beim letzten Mal hat irgendjemand das Thema wieder ins Spiel gebracht. Irgendwo hat, glaube ich, auch Karl Lauterbach irgendwas gesagt. Danach wurde aber gleich wieder klar, dass es ja nicht um eine richtige Freigabe geht, sondern nur um den Besitz von dreieinhalb Pflanzen mit 18 Blättern oder so, und nur aus Bodenhaltung. Kauf sollte auch gehen, aber nur als geprüftes Mitglied oder geschützte Art – und nicht am langen Donnerstag, falls es den noch gibt. Tenor war dann, dass man da wirklich sehr vorsichtig sein muss. Das war glaube ich der Zeitpunkt, an dem ich mich mental aus der Debatte ausgeblendet habe.
(…)
Ich selber rauche das Zeug nicht, aber ich ahne: Wahrscheinlich ist es auch in Zukunft weniger nervtötend, Cannabis illegal bei einem Dealer zu besorgen, als auf die Freigabe zu warten – oder der Debatte darüber zu folgen. Im Moment ist es illegal, wird aber nicht bestraft, wenn man nicht einen Einkaufswagen voll davon besitzt – und in Zukunft soll es legal sein … aber nur ungefähr bis zur Menge von einem Einkaufswagen.
## In anderen Ländern geht es ja auch
Klar, dass man da ein paar Jahre drüber diskutieren muss und die Entscheidung immer wieder auf die lange Bank schiebt. Weil man ja auch in anderen Ländern sieht, dass sie nach der Legalisierung sofort in eine Art flammendes Inferno und in die Anarchie gestürzt sind."
…
…
Haha! 
Hoffentlich gibt es sehr bald ganz viele ähnliche Artikel, damit die Leute, die nicht selbst betroffen sind, mal verstehen, was da eigentlich aktuell passiert bzw. nicht passiert!
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Hier ein Video, in dem der Ausschnitt des Instagram Livestreams mit Lars Klingbeil und Kevin Kühnert zu sehen ist, in dem sie über die Cannabis Legalisierung sprechen - ebenso werden die Äußerungen von Rolf Mützenich erwähnt, die ich hier schon gepostet hatte:
Interessant im letzten Abschnitt das Gerücht, dass die 2./3. Lesung im Bundestag möglicherweise am 19.1.2024 stattfindet. Das wäre auf jeden Fall eine super Sache, dann klappt es auch noch mit dem 1. April!
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Neuer Talk der beiden zum Thema CSCs:
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Hier gibts eine neue interaktive Karte für die Verbotszonen. Jetzt kann man verschiedene Abstände wählen.
100 m geht noch einigermaßen, bei 200 ist in Städten alles rot.
Edit: Screenshots
100 m
200 m
Dann weiß man schonmal, wo die neuen Scene-Treffs sind 
Edit 2
Einer der besten Loderplätze in Hamburg bleibt zum Glück frei 
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Ich habe das so verstanden, dass primär gilt, dass man nicht „in Sichtweite“ von Kindergärten, Schulen, Jugendeinrichtungen etc. kiffen darf, dh. wenn man dort z.B. vom Eingang aus zu sehen ist.
Wenn du dich z.B. hinter dem Gebäude befindest und man dich da überhaupt nicht sehen kann, sollte es kein Problem sein, auch wenn es weniger als 100 m Abstand sind.
Wenn es mehr als 100 m sind - auch mit direkter Sicht-Verbindung zum Eingang einer solchen Einrichtung - geht es auch klar, weil das dann nicht mehr „Sichtweite“ ist.
Am Ende müssen es wohl Gerichte klären, wenn es die ersten Streitigkeiten wegen verschiedener Auslegungen gibt.
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eigentlich ist es müßig, jetzt über details zu spekulieren … außer natürlich um der Gedankenspielchen willen 
In der Karte sind ja die Schulen zB als Punkte eingezeichnet, von denen ausgehend die 100/200 m berechnet werden. Gehen wir der einfachheit halber mal von einem schulgebäude mit 100 m ausdehnung aus … da muss man natürlich an der außenmauer ansetzen – bzw den grundstücksgrenzen … hat sich was mit Kreisen 
Was kann da schon schiefgehen 
Du sagst es! 
Beim örtlichen Jugendzentrum hieß es früher einfach „Auf dem Gelände/Grundstück wird nicht gekifft“. Sind dann halt alle nebenan auf den Parkplatz gegangen - oder haben sich ganz rebellisch den Regeln widersetzt 
- überlebt haben es meines Wissens alle.
Habe grade ein Video gesehen mit Künast und einem anderen SPD Mann natürlich in einem Podcast wie heute üblich. Nur in einer echt schlechten Tonqualität. Da geht man sogar von mitte Januar aus das der Entwurf dann auch verabschiedet wird. Man hat sich wohl gesagt das die Haushaltkriese erst mal gelöst werden muss bevor man sich weiter mit dem Cannabis Gesetz befasst. Kann ich sogar nachvollziehen denn sonst wären bestimmt wieder die ewig gestrigen auf dem Plan erschienen und hätten gemeckert. Das der Haushalt nicht gesichert ist aber das Cannabis Gesetz verabschiedet wird. Hat Künast so ähnlich gesagt und denke da liegt er bestimmt nicht falsch mit.
Na werde mich mal überraschen lassen was anderes bleibt ja nicht viel übrig.
Du meinst wohl Kevin Kühnert und nicht die Künast Renate?
Zusammen mit Lars Klingbeil?
Das Video ist in dem Beitrag hier zu sehen.
Upsi stimmt ist mir schon beim schreiben irgend wie holprig vorgekommen. Aber zum Glück gibt es ja Pfiffige Leute hier. 
Ich dachte schon, Du hättest sie fürn Kerl gehalten! 
Konstantin Grubwinkler hat auf X/Twitter gefragt, wer daran glaubt, dass die Teil-Legalisierung am 1.April kommt.
In der Diskussion zu dem Thema hat sich heute auch Carmen Wegge zu Wort gemeldet:
„Wenn wir den 22.3. erreichen, dann kann es zum 1.4. in Kraft treten.“
Mit dem „22.3.“ ist die Bundesratsitzung gemeint. Die am 2.2. wird wohl wegen 3-wöchiger Vorlaufszeit nicht mehr machbar sein, daher wäre der nächste Termin der 22.3..
Interessant ist die Formulierung „Wenn“ - als stünde das alles völlig in den Sternen.
Damit äußert sie sich ganz anders als Rolf Mützenich, der auf Abgeordnetenwatch noch verkündet hatte, man wolle das CanG zeitnah im neuen Jahr beschließen.
Carmen Wegge hingegen hat bei Abgeordnetenwatch seit dem 8.Dezember keine Fragen mehr beantwortet, was wohl auch Gründe haben wird. Vielleicht hatte sie sich in Vergangenheit zu weit aus dem Fenster gelehnt und Ärger deshalb bekommen.
Es ist insgesamt absolut erbärmlich, was die SPD sich hier leistet.
Das kann man wirklich nicht mehr schönreden.
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MyBrainMyChoice Newsletter No. 122
Liebe Mitstreiterinnen, liebe Leserinnen,
ich schicke euch 3 interessante Hinweise: 1. Es werden Gesprächspartnerinnen gesucht, die Hausdurchsuchungen erlebt haben. 2. IDPC sucht jemanden, dieder ein Projekt umfassend auswerten kann. 3. Es gibt richtig bolde Neuigkeiten fürs Weltgeschehen: Der Hohe Kommissar der UN für Menschenrechte ruft die Regierungen dazu auf, kurz gesagt, Drogen zu legalisieren.
Samuel Kuhn studiert an der EH Berlin bei Prof. Rebekka Streck (die bei der Erstellung unseres Sprach-Leitfadens mitgewirkt hat) und schreibt seine Abschlussarbeit über Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem BtMG. Dazu sucht er Interviewpartner*innen. Hier könnt ihr den ganzen Aufruf lesen. Meldet euch bitte kurzfristig per E-Mail, wenn ihr von euren Erfahrungen berichten könnt und wollt: kuhn-samuel@web.de
Das International Drug Policy Consortium IDPC sucht jemanden, die*der die Support Don’t Punish-Kampagne umfassend auswerten kann. Hier ist die Ausschreibung. Die Bewerbungsfrist läuft bis 29.
Der UN High Commissioner for Human Rights Volker Turk hat das Tabu gebrochen, den Drogenkrieg samt der Illegalität des Marktes anzugreifen. Ich habe uns schnell einen Teil des Kommentars und der Ankündigung von idpc übersetzt:
"Wie in der IDPC-Analyse des Berichts erläutert, stellt das OHCHR [Office of the High Commissioner for Human Rights] fest, dass die Schadensminimierung (harm reduction) ein zentrales Element des Rechts auf Gesundheit ist, und empfiehlt nachdrücklich die Entkriminalisierung des Drogengebrauchs und des Besitzes von Drogen für den Eigenbedarf - eine Empfehlung, die bereits seit langem vom mehrere Institutionen des UN-Systems ausgesprochen wurde, sowie politische Verpflichtungen zur Abschaffung restriktiver Gesetze und Maßnahmen in der Politischen Erklärung zu HIV/AIDS aus dem Jahr 2021. Der Bericht hebt auch den Schutz der Rechte Indigener Völker hervor, ein Thema, das lange Zeit vom UN-Drogenkontrollsystem ausgeklammert wurde. Die zunehmende globale Auseinandersetzung mit der Entkolonialisierung hat jedoch die Auswirkungen der Drogenkontrolle auf Indigene Völker in den Vordergrund gerückt. Erst vor wenigen Wochen hat Bolivien offiziell den Prozess eingeleitet, um die Weltgesundheitsorganisation zu veranlassen, die internationalen Beschränkungen für das Koka-Blatt zu überprüfen, weil rassistische Vorurteile für das Verbot im Jahr 1961 gesorgt hatten.
Der gewagteste Schritt in dem Bericht ist die Aufforderung an die Regierungen, eine verantwortungsvolle Regulierung von Drogen in Betracht zu ziehen, um die Kontrolle über die illegalen Drogenmärkte zu übernehmen. Da eine legale Regulierung einen Konflikt mit dem derzeitigen internationalen Drogenkontrollvertragssystem hervorruft, haben die UN-Gremien bisher davor zurückgeschreckt, diese politische Option zu empfehlen. Heute hat der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen dieses Tabu gebrochen, womit OHCHR das erste UN-Gremium ist, das dies tut, und dies wird zweifellos eine dringend notwendige Debatte auf UN-Ebene auslösen, denn die menschliche Not (human cost) wird mit dem Drogenkrieg immer größer.
133 zivilgesellschaftliche und kommunale Organisationen haben heute eine Gemeinsame Erklärung abgegeben, in der sie diesen historischen Bericht und die ehrgeizige transformative Agenda, die der Hohe Kommissar skizziert hat, begrüßen. In der Erklärung werden die Regierungen, die Vereinten Nationen und weitere Akteure aufgefordert, den Empfehlungen des Berichts zu folgen und ihn als Anstoß zu nutzen, um „das globale Drogenkontrollsystem sowie die nationalen Drogengesetze und -politiken zu reformieren und neu auszutarieren“.
Die bisherige Fokussierung auf Bestrafung, Kriminalisierung, rassistische und koloniale Vorurteile und „Null Toleranz“ ist unhaltbar. Der Hohe Kommissar hat eine festgefahrene Blockade innerhalb des UN-Drogenkontrollsystems aufgebrochen, was Druck aufbauen und nun unweigerlich zu einer grundlegenden Änderung der drogenpolitischen Debatte führen wird."
Hier gehts zum ganzen Bericht. Mit Übersetzungsprogrammen wie deepl.com arbeitet ihr wahrscheinlich schon. Wenn es Unklarheiten gibt, meldet euch einfach. Kurzfristig bekommen wir keine Übersetzung des ganzen Berichts hin, aber für einzelne Passagen ist immer Zeit.
IDPC hat, wie oben erwähnt, zusammen mit 133 zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Gemeinsame Stellungnahme verfasst, um den Druck auf Regierungen zum Handeln zu erhöhen.
Auf diesen Bericht des UN-Kommissars können wir uns also nun in allen Debatten immer wieder berufen. Er setzt einen neuen Mindeststandard für die drogenpolitische Diskussion.
Vor kurzem haben wir im Blog den Appell der UN-Sonderberichterstatter*innen, "UN-Expert*innen fordern die Beendigung des weltweiten „Kriegs gegen Drogen“ , übersetzt, deren Beobachtungen und Wissen in die Arbeit des OHCHR einfließen.
Beste Grüße
PhilineVeranstaltungshinweise
Bei Veranstaltungen kann es immer wieder mal zu terminlichen Änderungen kommen. Überprüft also bitte immer die Angaben und Ankündigungen der jeweiligen Organisatorinnen.*
22./23. September in Hamburg: re:publica x Reeperbahn Festival (mit MBMC-Vortrag)
26. September online: Was blüht uns da? Die Freigabe von Cannabis und deren Implikationen für die Arbeit mit Heranwachsenden vom Finder Institut
12. Oktober im Bundestag: Öffentliches Fachgespräch der Grünen: Grün voraus: Cannabis Modellprojekte in Deutschland
18. Oktober in Frankfurt am Main: 6. Fachtagung des Instituts für Suchtforschung zu Tobacco Harm Reduction
19./20. Oktober in München: Zwei Tage wach?! Fachtagung niedrigschwellig akzeptierende Drogenarbeit von Condrobs
16.-18. November in Berlin: Stadt nach Acht Konferenz
Safer Use
- Sonar Berlin – Safer Use Infos
- Nachtschatten Podcast über Drogen, Nachtleben und Safer Use z.B. Episode #04 Drogennotfall: Was tun, wenn es ernst wird?
- Cannabis Safer Use für Jugendliche und Erwachsene: Hier, hier und hier
- KnowDrugs App – Pillenwarnungen, Substanzinfos und Anleitungen für schwierige Situationen und Notfälle
- Combi-Checker: Mischkonsum
- Donner.Wetter.Sucht – Podcast für Eltern und Erzieher:innen z.B. Episode #06 Gehören Drogen zum Erwachsenwerden dazu?
- Psychoaktiv Podcast und Steffis Instagram – Wissen über Substanzen und kritische Reflektionen zu Suchttherapie
- High Sein. Ein Aufklärungsbuch von Jörg Böckem, Henrik Jungaberle u.a.
- NALTrain Naloxon-Training Leben retten: Training für Opiatkonsument:innen, Angehörige/Freund:innen und Ärzt:innen
- Akzeptierende Drogenhilfe findest du u.a. bei den Mitgliedern vom Akzept e.V. oder z. B. beim Notdienst Berlin
Zum Weiterlesen & Hören
- Kurse
- Mediathek
- Bibliothek
- YouTube-Playlists
- Das Narcotic City Archiv
- Intoxicating Spaces Blog
- Twitter-Bot „Views on Drugs“
- Zeitschriften und andere Blogs, u.a. der gerade neue erschienene Drogenkurier 135!
- Weitere drogenpolitische Newsletter
- „My Brain My Choice Zum Hören“ Überall da, wo es Podcast gibt!
- Wenn Putin Selenskyj „drogensüchtig“ nennt, sollten wir das nicht überhören
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Man verliert ja langsam schon den Glauben an der Sache.
Weiß jemand was man tun kann um die Sache nach vorne zu bringen?
Ich hab bis jetzt an den email Aktionen vom dhv teilgenommen und hab mal eine e Mail an unseren spd futzi vor Ort geschickt.
Rückmeldungen gab es keine…
Die Bauern mache. Es ja gerade vor wie es gehen kann.
Ich bin aber auch persönlich nicht bereit mehr als 150km zu fahren um an einer Demo / Protest teilzunehmen.
Es muss doch irgendwas geben was der Sache hilft.
Die Politik die derzeit betrieben wird treibt noch das ganze Land in den Ruin und kiffen dürfen wir dann immer noch nicht
Beim Protestcamp vom 9.12. in Berlin waren auch nur 100 Leute vor Ort.
Und das bei geschätzt ein paar 100 000 Kiffern in Berlin.
Das war wirklich traurig!
Man sieht es auch auf X/Twitter, das gefühlt immer die gleichen Leute schreiben und sich beschweren, also ein relativ überschaubarer Kreis.
Die E-Mail Aktion vom DHV war schon gut, wird aber dank trickreicher Spam-Filterung und/oder Assistenz, die sich damit abmüht, die meisten MdBs nicht weiter behelligt haben.
Ich würde mir wünschen, dass noch mehr Leute bei Abgeordnetenwatch das Thema ansprechen bzw. dort Fragen an die MdBs stellen. So, dass wirklich jeder, der auf die Seite geht, sieht, dass dieses Thema wichtig ist und was da gerade für ein Unrecht geschieht.
Man braucht dazu nur eine E-Mail Adresse angeben und die Frage sachlich und unter Berücksichtigung der guten Kinderstube formulieren, dann geht sie auch durch.
Vielleicht auch noch alle bei „Unwort des Jahres“ den Vorschlag „Zielgerade“ machen. Stellt euch mal vor, das würde gewinnen - dann würde die Presse darüber berichten (machen sie jedes Jahr) und wäre gezwungen, auch zu erklären, was es damit auf sich hat. Wäre also ziemlich peinlich für die SPD. 
Bitte auch ein paar Quellen angeben, findet man leicht, einfach nach „SPD Cannabis Zielgerade“ googeln. Nebst deren eigenem Pressestatement eignen sich auch entsprechende Beiträge vom DHV.
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Noch ein Nachtrag zum „Unwort des Jahres“:
In einem Artikel der Hessenschau vom 10.12. hieß es, dass es bisher 2000 Einsendungen gab.
Bis zum 31.12. kann man noch Vorschläge machen.
Würde nur ein Bruchteil der Leute, die sich an der DHV E-Mail Aktion beteiligt haben, dort mitmachen mit dem Vorschlag „Zielgerade“, dann hätten wir da tatsächlich ziemlich gute Chancen. Die Jury hat natürlich auch ein Wörtchen mitzureden - aber ignorieren können sie es dann gewiss nicht mehr und es würde zumindest auf der Liste der populärsten Einsendungen auftauchen und veröffentlicht werden.
Also gebt euch bitte einen Ruck und macht das! 
PS: Vielleicht hat einer von euch direkten Kontakt zum Georg Wurth und könnte ihn auch auf diese Idee aufmerksam machen? Wenn er noch dazu aufrufen würde, wäre das super!
Vorschlag ist abgeschickt 
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Fantastisch!
Vielen Dank! 
Habe den DHV auch angeschrieben, aber ich weiß nicht, wer da die Nachrichten liest und ob sowas weitergegeben wird.
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Leider gibt es auf YT auch kein neues Video, sonst könnte man den Vorschlag dort im Kommentarbereich mal posten.