SAMMELTHEMA: Legalisierung im Jahr 2024 ! (Teil 3)

DoctorGreenthumb · 2. Februar 2024 um 18:35

Tja… wo sind denn keine Kinder? Dann dürfte man ja z.B. im Park erst ab 22 Uhr oder so mal einen bauen.
Wenn man bedenkt, was die an Alkoholkonsum beim Karneval alles mit ansehen müssen…

Wenn es so weit ist, hoffentlich Anfang April, werde ich mich auf jeden Fall mit alten Freunden im Park treffen, ne Runde Frisbee spielen, ein paar Joints rauchen und ne Aktivbox dabeihaben.
Wer sich von denen dann ne Pflanze in den Garten stellen will, dem kann ich auf jeden Fall mit Samen aushelfen. endlich „Zeitenwende“

Grocho97 · 2. Februar 2024 um 19:11

ich bin wirklich sehr gespannt ob man dem allen glauben schenken kann, hört auf ihr macht mir wieder hoffnung die mir nacher geraubt wird wieder

DoctorGreenthumb · 2. Februar 2024 um 19:45

Ich habe mal lieber ein eigenes Thema erstellt!

Mimo · 3. Februar 2024 um 09:46

Nezahat Baradari (MdB SPD) denkt an die Kinder…

"Sehr geehrter Herr XXX,

wir müssen hier zwei Dinge berücksichtigen. Auf der einen Seite den nachvollziehbaren Ruf nach Entkriminalisierung von Cannabis, da Konsumenten erst recht in die Kriminalität abrutschen und eine kriminelle „Karriere“ machen könnten.

Auf der anderen Seite steht die vollständige Legalisierung, die ich im vorliegenden Gesetzentwurf im Hinblick auf den Gesundheits- und Jugendschutz für unverantwortlich halte.

Ich möchte nun auf Ihre Fragen näher eingehen:

Zu den Volljährigen gehört auch die besonders gefährdete Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen. Bei jungen Erwachsenen kann der Cannabiskonsum die Entwicklung des Gehirns nachhaltig schädigen:

https://jamanetwork.com/journals/jamapsychiatry/fullarticle/2781289

Ihre Argumentation, dass 93% der Konsumenten volljährig sind, greift daher zu kurz.

Darüber hinaus enthält das Gesetz eine Vielzahl weiterer Maßnahmen, deren Umsetzung ich für problematisch halte. Das Konsumverbot auf öffentlichen Plätzen zwischen 7 und 20 Uhr sowie die Abstandsregelung von nur 100 Metern zu Kindergärten, Schulen und Jugendeinrichtungen - ursprünglich waren 200 Meter vorgesehen - sind schlicht realitätsfern.

Die Grenzwerte im Straßenverkehr sind bisher völlig ungeklärt. Bereits jetzt sind beispielsweise in Baden-Württemberg rund 70 Prozent der Drogenfahrten auf Cannabis zurückzuführen und stellen damit eine Gefährdung der inneren Sicherheit dar.

Die Menge des Eigenanbaus in Privatwohnungen ist überhaupt nicht kontrollierbar. Mit der ursprünglich angestrebten kontrollierten Abgabe durch lizenzierte Fachgeschäfte hat das nichts mehr zu tun. Die Innenminister der Länder haben zu Recht darauf hingewiesen, dass dies keinesfalls die angestrebte Entlastung der Strafverfolgungsbehörden darstellt, sondern eher eine Mehrbelastung. Der Besitz von 50 Gramm Cannabis, was etwa 150 Joints entspricht, soll nicht mehr strafbar sein. Im ersten Gesetzesentwurf waren nur 25 Gramm Cannabis vorgesehen.

Statt den Konsum einzuschränken, hat die Überarbeitung des ersten Gesetzentwurfs nach der Verbändeanhörung die Legalisierung von Cannabis bzw. den Zugang zu und den Kontakt mit der Droge Cannabis sogar deutlich erleichtert, ohne dass dies durch verstärkte Präventionsbemühungen oder eine Erleichterung der Polizeiarbeit ausreichend kompensiert worden wäre. Auch die jetzt im Haushalt beschlossenen 10 Millionen Euro für Präventionsarbeit bzw. Drogenprävention für Kinder und Jugendliche sind ein schlechter Witz angesichts der geplanten Cannabislegalisierung. Das entspricht nicht einmal einem Euro Präventionsausgaben pro Kind.

Bei Gesetzgebungsverfahren sollte versucht werden, einen breiten Kompromiss zu finden und die Mehrheit der Bevölkerung mitzunehmen. Da Kinder aber keine Lobby haben, sind sie leider auch in diesem Fall nicht nur dem Nikotin-, sondern auch dem Cannabisrauch schutzlos ausgeliefert.

Niemand kann vorhersagen, ob Cannabiskonsum bei einem Menschen eine Psychose auslösen kann oder nicht, da dies individuell verschieden ist. Den Schutz der Bevölkerung und insbesondere der Kinder als schwächstes Glied der Gesellschaft sehe ich durch die Legalisierung in keiner Weise gewährleistet.

Mit freundlichen Grüßen

Nezahat Baradari, MdB"

…

Frau Kappert-Gonther (MdB FDP) spricht erneut von einer Einigung der Fraktionen:

"Sehr geehrter Herr XXX.

vielen Dank für Ihre Frage! Ich sehe die Dringlichkeit und teile die Ungeduld. In dieser Woche konnte der Knoten durchschlagen werden, sodass die Beschlussfassung nun erfolgen kann.

Das Gesetz ist ein Paradigmenwechsel, für den sich viele Menschen jahrzehntelang eingesetzt haben. Wir machen Schluss mit der schädlichen Prohibition von Cannabis. Von nun an wird niemand mehr wegen des Konsums von Cannabis kriminalisiert. Wir regulieren den Eigenanbau und den gemeinschaftlichen Anbau in Cannabis Clubs.

Ein Inkrafttreten Anfang April ist zwischen den Koalitionsfraktionen besprochen und wird auch bei einer Aufsetzung innerhalb des ersten Quartals 2024 möglich sein. Die Entkriminalisierung von Millionen Cannabis-KonsumentInnen und die Erlaubnis des Eigenanbaus wird somit nach Jahrzehnten der Prohibition endlich Wirklichkeit werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Kirsten Kappert-Gonther"

bergrow · 3. Februar 2024 um 12:09

Ja, aber das sind sie nur, weil es keinen sinnvollen Grenzwert gibt, und es schon als Drogenfahrt gilt, wenn du nur 1 ng/ml im Blut hast, egal ob du high bist oder nicht. Zu sagen, die vielen Cannabis-Drogenfahrten stellen eine Gefahr für die innere Sicherheit dar, wobei der einzige Grund dafür das Fehlen eines sinnvollen Grenzwerts ist, ist einfach nur, bitte das Wortspiel zu entschuldigen, grenzwertig dumm.

PS: Mich würde im Verhältnis dazu die Anzahl der Trunkenheitsfahrten interessieren, und zwar würde ich dann alles als Trunkenheitsfahrt zählen, was nicht bei 0,0 ‰ Blutalkohol ist. Dann käme Frau Baradari vielleicht schneller zur Einsicht, wie hinkend ihre Statistik ist.

whkl · 3. Februar 2024 um 12:24

Richter Andreas Müller und Carmen Wegge im Gespräch (YouTube) Wann wird’s legal?

Laut Carmen Wegge wird es bei der Abstimmung im Bundestag Fraktionsdisziplin geben.

DoctorGreenthumb · 3. Februar 2024 um 12:45

Ein Kommentar zu dem Video:

Ich wurde die Woche freigesprochen mit der Begründung es wäre ja bald sowieso legal und deswegen wäre kein öffentliches Interesse mehr vorhanden

Flavio-Seeds · 3. Februar 2024 um 13:16

Die Wegge sagte es wurde auch über die Besitzmengen erneut gesprochen. Hat da jemand genaueres?

Mimo · 3. Februar 2024 um 20:03

Völlig richtig!
Herr Volker Wissing wurde auch bereits mehrfach bei Abgeordnetenwatch dazu befragt, ob und wann es neue Grenzwerte gibt. Hat leider bisher nicht geantwortet.
Ich persönlich schätze, dass der Wert auf 3 oder 3,5 ng/ml angehoben wird. Zu mehr werden sie sich vermutlich nicht durchringen können und dann sagen „Wer es aus medizinischen Gründen braucht und durchgehend höhere Werte im Blut hat, kann ein Gutachten zur Verkehrstüchtigkeit beantragen“ usw..

Das wird sogar in Bayern schon seit einiger Zeit so gehandhabt, hatte dazu auch mal einen Artikel aus dem Merkur verlinkt.

SIe hat ausgehend vom Stand der 1. Lesung darüber gesprochen, was danach geändert wurde, z.B. die Abstandsregeln von 200 m auf „in Sichtweite - spätestens ab 100 m keine Sichtweite mehr“ geändert wurden - und eben auch über die Besitzmengen gesprochen wurde inkl. diesen „Ordnungswidrigkeiten-Korridor“, privat wurde die Menge von 25 g auf 50 g angehoben und wenn man in der Öffentlichkeit 26 bis 30 g, im privaten Umfeld 51 bis 60 g besitzt, wird es nicht gleich als Straftat, sondern nur als Ordnungswidrigkeit behandelt (mit entsprechendem Bußgeld belegt). Sie hat ja gesagt, man könne die Änderungen bei Hasso Suliak (LTO) anschauen, der das Dokument geleaked hatte.

Also es ist nicht wirklich was Neues.
Was neu hinzugekommen ist, ist das Vorhaben, die Auswirkungen auf den Jugendschutz und die Organisierte Kriminalität „zeitnah“ zu evaluieren.
Das bereitet mir auch etwas Sorge, zumal die offiziellen Zahlen z.B. der jüngeren Konsumenten meiner Einschätzung nach viel zu niedrig sind als es tatsächlich der Fall ist.
Das bietet natürlich dann den Prohibitionisten eine wunderbare Vorlage, wenn jetzt tatsächlich realistische Daten erhoben werden und da dann zwangsläufig ein „drastischer Anstieg“ zu sehen ist. Das wird vermutlich so kommen. Man darf auch nicht vergessen, dass bei den bisherigen Befragungen aufgrund der Illegalität viele keine wahrheitsgetreuen Angaben gemacht haben. Es war auch bisher schwierig, über das Thema vernünftig in Schulen aufzuklären, weil sich verständlicherweise kaum Schüler zu ihrem Konsum bekannt haben.

Was ich wirklich bemerkenswert finde an dem Video:
Es wurde am Donnerstag aufgezeichnet.
Und am Donnerstag Abend gab es auch die bekannte DPA Meldung, dass „die Fraktionen ihren Zwist beigelegt“ haben (was sowieso ein Unsinn ist, es lag bisher nur an der SPD, nicht an den anderen Fraktionen).
Hätte es diese DPA Meldung nicht gegeben, würden wir auch heute, nach dem Video von Frau Wegge und Herrn Müller, völlig in der Luft hängen und es wäre weiter bei „wir sind guter Dinge und auf der Zielgeraden“ geblieben, ohne irgendwelche halbwegs verbindlichen Zugeständnisse.
Das finde ich schon erstaunlich, schließlich dürfte Frau Wegge zu dem Zeitpunkt doch auch bestens darüber informiert gewesen sein, wie der aktuelle Stand der Dinge in der Fraktion ist - sollte man meinen. Dass dann - offensichtlich - nach dem Interview die Fraktionsspitze so eine Pressemeldung freigibt, ist schon merkwürdig. Also entweder die haben das aus einer Laune heraus gemacht, oder es war bereits geplant und Frau Wegge wurde dabei völlig außen vor gelassen. Anders kann ich mir einen solchen Ablauf nicht erklären. Nur meine Gedanken dazu.

Shivva · 3. Februar 2024 um 22:07

Glaube, es ist schon allen klar, dass man erfragte Konsumentenzahlen aus Prohibitionszeiten nicht mit denen ab 1. April vergleichen kann. Studien waren bislang schon alle sauber gemacht. Kann man nicht vergleichen damit, wenn irgendsoein Experte was über Twitter raushaut.

Mimo · 3. Februar 2024 um 22:14

Ich rede von dem Bericht der BZgA von 2018.

Da heißt es, dass bei den 12 bis 17 Jährigen nur jeder 10. schon einmal Cannabis konsumiert hat.

"CANNABIS CONSUMPTON IN 2018
The 2018 survey shows that one in ten 12- to 17-year-olds had already used cannabis at least
once (10.0 %)."

Und da glaube ich, dass es aktuell schon nochmal deutlich mehr sind.
Waren es auch zu meiner eigenen Jugendzeit schon.
Da gab es kein einziges Jugendzentrum, in dem (oder drumherum) nicht regelmäßig gekifft wurde. Und so gut wie jeder, der öfters dorthin gegangen ist, hat es auch schon zumindest mal probiert (an einem Joint gezogen).

anon74330941 · 4. Februar 2024 um 00:18

Ich kanns mir aber ehrlich gesagt auch nicht vorstellen, das der fällt bei Jugendlichen, weil wenns für die „Erwachsenen“ legal is, kanns ja net so schlimm sein, so ungern ich das jez hier auch schreibe möchte, da muss man realistisch sein, jeder ab 18 kann was klar machen dann, hätten sies lieber gleich ab 25 legal mit Geschäften gemacht, wäre die beste Entscheidung gewesen, die sollen ihre Steuern drauf haun, damit sie mit verdienen können, schon sind se ruhig, ich glaube nicht, das die damit was zur Prävention tun, geschweige denn überhaupt was tun können, die Hemmschwelle wird niedriger werden, aber vielleicht auch nur, weils erstmal neu ist und in ein paar Jahren isses normal und die Neugier sinkt, wer weiss das schon?!

Mimo · 4. Februar 2024 um 00:45

Ja, wäre auch mein Vorschlag gewesen - bevor sie es ganz bleiben lassen. Wenn schon immer darüber gesprochen wird, wie gefährdet alle bis zum 25. Lebensjahr doch sind.

Andererseits darfst du mit 18 wählen, an der Waffe dienen, eine fette Maschine fahren… Irgendwo muss man dem Menschen dann auch, wenn man ihn schon als mündigen „erwachsenen“ Bürger begreift, seine eigene Verantwortung zugestehen.

Das beinhaltet selbstverständlich auch, im Zweifel schlechte Entscheidungen für seine Gesundheit treffen zu dürfen oder salopp gesagt „mit seinem eigenen Körper machen zu können, was man möchte“.

Wie ich schon mal geschrieben habe: Mir ist es lieber, wenn irgendwelche 18jährigen Grower mal vernünftige Qualität an ihre jüngeren Kumpels abgeben (und das wird passieren), bevor letztere das bei irgendwelchen unbekannten Dealern auf der Straße kaufen.

Und wenn es endlich aus der Illegalität raus ist, kann man vielleicht in Zukunft auch etwas gelassener und offener mit jüngeren Menschen (in Schulen, Betrieben etc.) darüber sprechen - auch über problematischen Konsum, was zur Folge hat, dass ihnen dann besser geholfen werden kann - weil eben die Hemmschwelle, sich Hilfe zu holen, sinken wird.
Hoffentlich wird dann auch noch diese desaströse „Legal, aber…“ Kampagne überarbeitet, so dass sie nicht mehr Kiffer als Vollidioten und Versager stigmatisiert - was derzeit komplett kontraproduktiv ist.

Selbst wenn sich viele eine komplette Legalisierung gewünscht hätten - ich auch übrigens - die aktuell geplante Teil-Legalisierung ist so viel besser als das, was wir die letzten 50 Jahre hatten!

Shivva · 4. Februar 2024 um 05:56

Naja, 12-17. Denke, mit 12, 13 isses schon noch sehr selten. Man hat da auch ein subjektiv verzerrtes Bild, weil man sich halt auch nur in nem bestimmten Tümpel bewegt. In meinem Freundeskreis warens auch annähernd 100%, selbst da die Allermeisten erst so mit 19, 20. Aber schon einen Freundeskreis weiter hatte damit keiner was am Hut.
Auf Goaparties hatte man auch den Eindruck, dass annähernd 100% der Generation Ecstasy konsumieren. Tatsächlich hat man bloß jedes Wochenende die 2% getroffen, die es tatsächlich waren.

Wär mir auch neu, dass Jugendliche ausgerechnet das cool finden, was die Erwachsenen machen.

Ist ja auch nicht so, dass 12-17Jährige nun massenweise Autos knacken und herumfahren, weil sie ständig Erwachsene beim Autofahren sehen. Ein paar machen das wirklich, aber fast alle warten brav bis 18, wo sie dann legal dürfen.

Mein Tipp: Weniger werdens nicht, aber auch nicht wirklich mehr.

Mimo · 4. Februar 2024 um 07:42

Natürlich ist es bei 12jährigen seltener. Sagt ja keiner was anderes.
Und natürlich hängt es auch von der jeweiligen Peer Group ab, wie viel da konsumiert wird.

Dennoch halte ich die 10% für zu niedrig bei den 12 bis 17jährigen, die überhaupt mal Cannabis konsumiert haben wollen.

In Canada wird z.B. jedes Jahr dieses Cannabis Survey mit guten Daten erhoben.
Da hattest du im Jahr 2023 alleine schon 9% bei den 16-19jährigen, die täglich oder fast täglich konsumieren.
Und 29% (!), die in den letzten 30 Tagen konsumiert haben.

Und jetzt lass es von mir aus bei der nächsten hiesigen Befragung dann 20% sein bei den 12-17jährigen, die angeben, dass sie überhaupt schon mal konsumiert haben - das wäre nur jeder 5te und realistischer als jeder 10te.
Die Folge davon wäre, dass die Prohibitionisten sagen können, dass sich seit der Teil-Legalisierung der Konsum bei den 12-17jährigen verdoppelt hat. Was glaubst du, wie CDU/CSU, BAK, GdP etc. darauf reagieren werden und auch, was die Presse daraus machen wird?
Darum ging es mir.

Den Zusammenhang versteh ich nicht wirklich.
Ein Auto knacken und klauen ist glaub ich schon was anderes, als mal auf einer Party an einer Tüte vom Kumpel zu ziehen.

DoctorGreenthumb · 4. Februar 2024 um 08:29

Aber die Legalisierung an sich wird, wenn sie erstmal da ist, nicht mehr angetastet werden. Das betrifft zu viele, und die Gerichte atmen auf! Holland könnte ja auch langsam die shops dicht machen, angesichts der Mafia, die im Land tobt. Die Niederländer sind insgesamt eigentlich ziemlich spiessig geworden und wählen mindestens konservativ; die 70er und 80er sind lange vorbei! Aber es werden beim Coffeshop- System nur Details angepasst.
Ganz klar, im Bereich Jugendschutz und Erwerbsformen, vermutlich auch was den Eigenanbau betrifft, werden in Deutschland durchaus noch einige „Nachbesserungen“ kommen. Vielleicht schon von dieser Regierung, und bestimmt auch von der nächsten.

Ich bin sehr gespannt, was die Legalität im öffentlichen Bewusstsein bewirkt. Wenn alle „aus ihren Löchern kommen“. Wenn ein Showmaster nach dem anderen seine Erfahrungen einräumt… Wenn im familiären und beruflichen Umfeld offen darüber gesprochen wird.
northern lichters

Wenn diese informelle Aufklärungsarbeit in der Breite der Bevölkerung geleistet ist, spielt die Gesetzeslage wohl nicht mehr die erste Geige; Stichwort Vorurteile und Denunziantentum. Dann schrillen die Alarmglocken wohl bei 80% weniger Unbeteiligten, die Konsum oder Besitz von Marihuana bei jemand vermuten, und auch die Polizei wendet sich eher Wichtigerem zu.

Mimo · 4. Februar 2024 um 08:54

Das wäre wirklich der Worst Case, dass es wieder rückgängig gemacht wird. Undenkbar ist es nicht, aber unwahrscheinlich.
Ich frage mich aber durchaus, welche Konsequenzen aus den Ergebnissen der jetzt geforderten „zeitnahen“ Evaluation gezogen werden sollen. Wenn es nur darum geht, den Jugendschutz noch zu verbessern und die Erwachsenen in Ruhe zu lassen, habe ich kein Problem damit.

Volle Zustimmung!
Es reicht eigentlich schon, wenn die von den Prohibitionisten befürchtete Zombie Apokalypse nach der Teil-Legalisierung einfach ausbleibt.

Mimo · 5. Februar 2024 um 06:16

Mir ist gerade was aufgefallen:
Hat der Herr Fiedler sich jetzt eine neue Brille gekauft - und zwar die gleiche wie die vom Vince?

Was hat das zu bedeuten? Ist das ein Zeichen?

Shivva · 5. Februar 2024 um 07:30

Bin auch mal gespannt, wie sich parallel der Alkoholkonsum entwickelt. Könnte mir vorstellen, dass der zurückgeht, sollte der Cannabiskonsum tatsächlich ansteigen. Cannabis ist ja durchaus eine Alternative für den Freitag/Samstag-Feierer, mischt sich aber schlecht.
Bei uns war Cannabis das abwechslungsreichere, katerfreiere und etwas geistvollere Substitut zum üblichen Besäufnis.
Und seit ich Cannabis jederzeit griffbereit habe, ist mein Alkoholkonsum fast auf Null gesunken.
Würde dann auch, Stichwort Einstiegsdroge, unweigerlich eine Neubewertung von Alkohol nach sich ziehen, wenn mans denn wirklich ernst meint mit der Prävention.

Hmmm… vielleicht haben die Bayern deshalb Angst davor…?

Oh, Artikel:

Don23 · 5. Februar 2024 um 08:25

Moin,

Ich bin mir sicher, dass das ein Grund für Söder gegen Cannabis ist… Im Süden Deutschlands ist ja generell kritischer gegenüber Cannabis und Bier- und Weinindustrie ist ein sehr wichtiger Wirtschaftszweig.

Das wird z.B. Söder aber so nie sagen…

Ich bin mir aber sicher, dass das der Effekt sein wird. Ich selber trinke gerne mal Jackie Cola und am WE sind auch mal schnell 1l Jackie weg gewesen. Seit med Cannabis muss ich mich anstrengen auf 0,5l am WE zu kommen eher weniger… Das Feierabendbier in der Woche gibt es nicht mehr… Bei meiner Frau genauso: Wenn sie am WE mal mitraucht, dann ist max. nach einer halbe Flasche Rotwein Schluss… eher 1/3 Flasche. Sonst eher eine Flasche…

Sylvester haben wir zu dritt gerade mal 12 Bier und ne halbe Flasche Jackie geschaft, aber gut was geraucht und 2-3 Espresso.

Meine Leberwerte haben sich deutlich verbesert und die leichte Trägheit am morgen wird mit einer kalten Dusche vertrieben… Besser als dieser nerviged Kater…

Grüße